Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle an den Auftragnehmer erteilten Aufträge von geschäftlichen und freiberuflichen Kunden, die keine Verbraucher sind (Auftraggeber). Sie werden für die ganze Dauer der Geschäftsbeziehung angewandt, auch dann, wenn eine Bezahlung durch Dritte erfolgt. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers werden nicht Vertragsbestandteil, diesen wurde hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2. Sollten Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so betrifft dies nicht Wirksamkeit der übrigen Teile.

2.1. Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen des Zahntechniker-Handwerks. Die Arbeiten werden sowohl in Eigenleistung als auch unter Inanspruchnahme von externen Leistungen ausgeführt.

2.2. Die Preise der zahntechnischen Leistungen ergeben sich aus der am Tage der Lieferung geltenden Preisliste des Zahntechnikers Aleksander Folz zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.3. Kostenvoranschläge sind schriftlich zu erstellen und beziehen sich auf die am Tage der Ausstellung Preisliste des Zahntechnikers Aleksander Folz. Sie berücksichtigen nur vorhersehbare Aufwendungen, Schwankungen bis zu 10 % des Nettowerts sind möglich und werden von dem Auftraggeber insoweit akzeptiert. Erhöhungen des Endbetrags ab 10% müssen vor Beginn der Arbeit mit dem Auftraggeber abgestimmt werden.

2.4. Preisänderungen für gesondert zu berechnende Materialien (z.B. Zähne, Edelmetall, Implantatteile u.a.) sind von der vorstehenden Einschränkung ausgeschlossen und können zur Veränderung des Kostenvoranschlags führen. Der Auftraggeber erklärt sich hiermit einverstanden.

3.1. Wenn nichts anderes vereinbart wird, sind die Lieferfristen unverbindlich.

3.2. Im Falle der Vereinbarung eines festen Liefertermins kann der Auftraggeber nur im Falle des Leistungsverzuges des Auftragnehmers oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen.

4.1. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe des Vertragsgegensandes an einen zuverlässigen Spediteur oder Frachtführer auf den Auftraggeber über

5.1. Der Auftraggeber hat die Arbeiten sofort nach Empfang auf die Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Beanstandungen sind vom Auftraggeber unverzüglich d.h. innerhalb von 3 Werktagen seit Empfang der Arbeit schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber hat die für eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung erforderlichen Arbeitsmodelle rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.

5.2. Abweichend hiervon muss die Mängelrüge bei Passungenauigkeiten innerhalb von 10 Werktagen seit Empfang der Arbeit unter Vorlage der Erstmodelle erfolgen; neue Modelle bzw. Abformungen sind beizufügen bzw. unverzüglich nachzureichen. Diese Regelungen finden nur auf offene Mängel Anwendung.

5.3. Bei einer unterlassenen oder verspäteten Mängelanzeige gelten die Arbeiten als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

6.1. Im Falle der berechtigten Mängelrüge hat der Auftraggeber das Recht zur Nacherfüllung. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers entweder durch die Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung einer mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen von mindestens drei Nacherfüllungsversuchen hat der Auftraggeber das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.

7.1. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Auftragnehmers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers beruhen. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten des Auftragnehmers und für Haftung nach Produkthaftungsgesetz.

7.2. Die Höhe des Schadensersatzes ist auf 3.000.000,00 € beschränkt.

8.1. Haftung für die Qualität und Mangelfreiheit der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Modelle, Abformungen und weiteren Unterlagen trägt der Auftraggeber. Eine Pflicht des Antragsnehmers, diese Unterlagen auf Mängel zu untersuchen, besteht nicht. Der Antragsnehmer kann allerdings im Falle der Entdeckung von Fehler nach Absprache mit dem Auftraggeber diese Teile zurückweisen. Für die Folgen fehlerhafter Modelle und Abformungen haftet der Auftraggeber.

8.2. Die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materialien (Edelmetall, Zähne, Implantatteile, etc.) oder Zubehörteile (Fertigteile z.B. Geschiebe, Gelenke, etc.) können mit einem handelsüblichen Verarbeitungszuschlag belegt werden. Misserfolge auf Grund fehlerhafter vom Auftraggeber angelieferter Materialien und Zubehörteile gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Für die Aufbewahrung der vom Auftraggeber angelieferten Materialien und Zubehörteile haftet der Auftragnehmer mit der Sorgfalt, die er in eigenen Angelegenheiten aufwendet.

9.1. Die Rechnungen sind zahlbar innerhalb der ausgewiesenen Zahlungsfristen.

9.2. Bei der Zahlung innerhalb von 10 Tagen seit dem Rechnungserhalt wird ein Skonto in Höhe von 2 % gewährt. Es gilt das Datum der vollständigen Gutschrift des Rechnungsbetrages auf dem Konto des Zahntechnikers Aleksander Folz.

9.3. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) berechnet werden.

9.4. Gegen Zahlungsansprüche des Auftragnehmers kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

10.1. Sämtliche vom Auftragnehmer gelieferte Gegenstände und Arbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung sowie weiteren Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Auftragnehmers, soweit kein Eigentumsübergang an den Auftraggeber aus gesetzlichen Gründen stattfindet. Der Auftraggeber erhält die Genehmigung, die Vertragsgegenstände im regulären Geschäftsgang zu verarbeiten. Die daraus resultierenden Forderungen des Auftragsgebers werden dem Auftragnehmer im Voraus abgetreten.

11.1. Der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz des Zahntechnikers Aleksander Folz, hier Stadt Nürnberg.

11.2. Gerichtsstand ist der Sitz des Zahntechnikers Aleksander Folz, hier Stadt Nürnberg.

Stand: Nürnberg, den 16.08.2016

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